Bilanz des 3. Digitalisierungskabinetts: Thüringen mit Rückenwind für Online-Angebot für Bürger und Unternehmen

Bilanz 3. Digitalisierungskabinett: Thüringen mit Rückenwind für Online-Angebot für Bürger und Unternehmen. Prioritäten festgelegt: digitale Bürgerservices, Zentralisierung der IT-Infrastruktur und IT-Sicherheit.
 
Das Thüringer Kabinett hat sich am 27.08. in den Räumen des Thüringer Zentrums für Existenzgründungen und Unternehmertum (ThEx) zum Digitalisierungskabinett getroffen. Der CIO des Freistaats Dr. Hartmut Schubert sagte anschließend zum Digitalisierungskabinett:
 
„Das Digitalisierungskabinett hat sich als wichtiger Termin für die Landesregierung etabliert. Denn Digitalisierung ist wie keine andere Aufgabe eine Querschnittsausgabe. Die hier verabschiedete E-Government-Strategie des Landes betrifft alle Teile der Staatsorganisation. Alle Ressorts und Behörden sind betroffen, alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, denken wir etwa an die Einführung der elektronischen Akte.“ Das Kabinett hat nun weitere Schritte für die Digitalisierung der Thüringer Landesverwaltung beschlossen.
 
Thüringen verfügt seit diesem Monat über die Voraussetzungen für einen umfangreichen Online-Bürgerservice und Verwaltungsdigitalisierung, fasst der Thüringer Finanzstaatssekretär und CIO des Freistaats Dr. Hartmut Schubert den aktuellen Stand zusammen. Für die Kommunale Familie stehen die digitalen Basisdienste, das heißt nachnutzbare Online-Anträge, ein zentrales Antragsmanagementsystem, ein zentrales Service-Konto und eine Bezahlfunktion bereit; zudem ein Förderprogramm in Höhe von 80 Millionen Euro und fachliche Ansprechpartner. Dr. Hartmut Schubert sagt: „Thüringen befindet sich damit auf der Überholspur. Zusammen mit unseren Landkreisen, Städten und Gemeinden kann Thüringen die höchste Dynamik im Bereich Online-Bürgerservices entfalten. Das ist gut für Thüringen!“
 
Um den Service weiter zu verbessern hat das Kabinett zugestimmt, die Redaktion der zentralen Suchmaschine des Landes ‚Zuständigkeitsfinder‘ auf dem Thüringer Verwaltungsprotal ‚verwaltung.thueringen.de‘ zu stärken. Künftig soll im Landesverwaltungsamt die zentrale Redaktion für die Beschreibung der Behördenleistung und der zugehörigen Online-Formulare eingerichtet und personell untersetzt werden.
 
Im Landeshaushalt sind für Verwaltungs-IT und E-Government-Angebote in diesem Jahr rund 122 Millionen Euro eingeplant. Aktuell arbeiten die Landesbehörden zudem an der Einführung der E-Akte und dem Ausbau des IT-Sicherheitsteams (CERT – Computer Emergency Response Team).
 
Die im Kabinett erörterte Bilanz des Thüringer E-Governments zeige, dass das Thüringer Finanzministerium in den letzten fünf Jahren entscheidende Weichen gestellt hat, sagt der Thüringer CIO im Rückblick. Mit der Neuauflage der IT-Strategie und des Aktionsplans steuert ein Fachausschuss von IT-Experten aus allen Ressorts zentrale Projekte. Die Zentralisierung der Informationsinfrastruktur kommt auch der IT-Sicherheit zu Gute, die somit ein einheitliches Sicherheitsniveau gewährleisten kann. IT-Sicherheit ist die Grundlage für einen vertrauensvollen Umgang mit Bürger- und Unternehmensdaten. Gleichzeitig hat Thüringen lange vor anderen Ländern einen eigenen IT-Haushalt etabliert und kann somit wirtschaftlich seine Informationstechnik stetig und langfristig erneuern.
 
Der Thüringer CIO Dr. Hartmut Schubert fasst zusammen: „Natürlich sind noch weitere Schritte zu gehen, das liegt in der Natur des digitalen Wandels. Es steht bereits jetzt schon fest, dass Thüringen dank der Anstrengung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein großes Stück digitaler geworden ist. Die Verwaltungen können Bürgerservices online anbieten und Verwaltungsprozesse werden zunehmend effektiver gestaltet. Das hilft dem Wirtschaftsstandort Thüringen, hilft unseren Thüringer Familien, die hier leben und arbeiten.“
 
Im Kabinett wurde weiterhin besprochen:

Thema Informationssicherheit
 
Die derzeitige Gefährdungslage hat sich, wie in den letzten Jahren bereits auch, 2018 weiter verschärft. Die von Angreifern eingesetzten finanziellen, zeitlichen und technischen Ressourcen stiegen deutlich.
 
Tagtäglich finden Cyberangriffe auf das Thüringer Landesdatennetz sowie die angeschlossenen Endgeräte statt. Dabei zählen E-Mails mit Schadprogrammen oder Verlinkungen dazu zu den am häufigsten detektierten Angriffen auf Systeme der Verwaltung. Bei den festgestellten Mails mit Schadprogrammen konnten ca. 400 verschiedene Schadcodes detektiert werden.
 
Insgesamt wurden im Jahr 2018 von Extern circa 20,5 Millionen E-Mails ins Landesdatennetz gesandt. Durch den Einsatz neuester Technologien wurden davon 1,2 Millionen E-Mails als Spam erkannt und bei rund 60.000 Mails wurde Schadsoftware festgestellt. Im Vergleich zu den Jahren 2016 (19.000 Mails mit Schadcode) sowie 2017 (23.000 Mails mit Schadcode) stellt dies eine Verdreifachung dar.
 
Der Aufbau des Informationssicherheitsteams, Schulungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie die Zentralisierung der IT muss weiter forciert werden. Informationssicherheit ist eine Daueraufgabe und hat höchste Priorität, darin war sich das Thüringer Kabinett einig.
 
Thema E-Akte in der Landesverwaltung
 
Ab 1. Januar 2023 führen alle Behörden des Freistaats die Akten elektronisch. Geplant ist, ab 2020 halbjährlich zehn Behörden auf dem einheitlichen E-Akte-System im Thüringer Landesrechenzentrum einzurichten. Bisherige bestehende Systeme werden damit erneuert. Dabei soll im zentralen Projektteam Personal aus allen Ressorts zum Einsatz kommen und die Bediensteten in den jeweiligen Behörden mit dem zentralen Projektteam intensiv zusammenarbeiten.
 
Unterstützung der Bemühungen zur Gründung eines Kommunalen IT-Dienstleisters in Thüringen
 
Das Thüringer Kabinett unterstützt den Vorschlag des Thüringer Finanzministeriums, einen gemeinsamen kommunalen IT-Dienstleister zu gründen. Dies soll durch eine Beteiligung des Landes am zu gründenden Dienstleistungsunternehmen realisiert werden. „Ziel ist es“, so CIO Dr. Hartmut Schubert, „mit den Thüringer Kommunen eine leistungsstarke, zukunftsfähige und langfristige Struktur aufzubauen. Der Kommunale Dienstleister kann insbesondere für kleinere Kommunen wichtige IT-Dienstleistungen, wie digitale Bürgerservices, Beratung, Datenmanagement aber auch schlicht Rechenleistung aus einer Hand anbieten.“

Anlage Online-Leistungen

RMK Digitalisierungskabinett

Quelle: Medieninformation des Thüringer Finanzministeriums 73/2019

 

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